Multimediale Darstellungen der Probleme im Gemeinnützigkeitsrecht

Die von uns beschriebenen Probleme im Gemeinnützigkeitsrecht und mögliche Lösungen dafür sind komplex und vielschichtig. Sie werden immer wieder in verschiedenen Formaten beschrieben, beleuchtet und dargestellt. Wir stellen hier eine Auswahl an Videobeiträgen, Radio-Features und Texten vor, die wir besonders interessant und über den Tag hinaus weisend finden.

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Videobeiträge

Vortrag Stefan Diefenbach-Trommer auf der 4. Septembertagung des Zentrums für Non Profit Recht der Universität Leipzig, 24 Minuten

Im Vortrag erläutert Stefan Diefenbach-Trommer, welche Möglichkeiten steuerbegünstigte Körperschaften in Hinblick auf ihre politische Betätigung haben.

Diskussion Stefan Diefenbach-Trommer und Prof. Dr. Gregor Roth auf der 4. Septembertagung des Zentrums für Non Profit Recht der Universität Leipzig, 37 Minuten

Info-Clip Gesellschaft für Freiheitsrechte, Februar 2020, 1 Minute

Warum Gemeinnützigkeit so wichtig ist, warum es nicht nur um Steuern geht und was politische Einmischung auch mit einem Sportverein zu tun hat – ein Erklärfilm der Gesellschaft für Freiheitsrechte:

Kurzvortrag Stefan Diefenbach-Trommer für das Eine-Welt-Netz, Mai 2020, 12 Minuten

Top informiert in wenigen Minuten: Stefan Diefenbach-Trommer geht darauf ein, warum ein modernes Gemeinnützigkeitsrecht notwendig ist und was dieses beinhalten muss. Außerdem zeigt er auf, welchen politisch-rechtliche Rahmen es darüber hinaus braucht, um eine vielfältige politische Zivilgesellschaft zu garantieren.

Die Anstalt, Juli 2019, 8 Minuten

Mit viel Rechercheaufwand machte das ZDF in seinem politischen Kabarett „Die Anstalt“ auf die Problemlage aufmerksam. Erwin Pelzig fragt: „Erkennen Sie Autokratie?“ und zog beängstigende Parallelen zwischen Ungarn, Polen, Russland und Deutschland, mit plastischen Beispielen rund um das Attac-Urteil des Bundesfinanzhofs. Politische Bildung ist doch gemeinnützig – „aber nur, so lange sie wirkungslos bleibt“.

Forum 6. Deutscher Engagement-Tag, Dezember 2021, 75 Minuten

Der 6.Deutschen Engagementtag unter dem Motto „Zivilgesellschaft zwischen Krisen und Nachhaltigkeit: Neue Themen – Zukunft schaffen!“ fand am 2. und 3. Dezember 2021 online statt. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) richtete die zweitägige Online-Konferenz erneut mit dem Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) aus. Im hiesigen Forum beleuchtet Allianz-Vorstand zusammen mit drei weiteren Teilnehmer:innen die Erwartungen und Perspektiven zivilgesellschaftlichen Engagements unter neuen der Ampel-Regierung:

Transparenz-TV mit Stefan Diefenbach-Trommer, Mai 2020, 59 Minuten

Spendenquittung für Kritik? Immer mehr Vereinen, die sich in Deutschland politisch engagieren, wird die Gemeinnützigkeit aberkannt, die finanzielle Basis entzogen. Transparenz-TV geht den Einzelfällen nach, macht die Kritikpunkte transparent – und schließt mit einem Forderungskatalog der Allianz ab, dessen Umsetzung zum Erhalt einer lebendigen Zivilgesellschaft, die sich für Frieden, Gerechtigkeit und Demokratie einsetzt, notwendig wäre.

Mann, Sieber!, März 2020, 7 Minuten

Mit dem Zweiten sieht man besser – zumindest was politisches Kabarett angeht. “Mann, Sieber!”  erklärt das Problem mit der Gemeinnützigkeit: warum braucht es politische Einmischung, welchen Vereinen droht die Aberkennung und welchen nicht – eine prägnante Gegenüberstellung:

Heute-Show, März 2019, 6 Minuten

Die beliebteste deutsche Comedy-Sendung problematisiert die Auswirkungen des BFH-Urteils gegen Attac so humorvoll wie treffsicher:

Podcasts & Radio-Features

Eindeutig zuviel Text? Dann geht’s weiter mit etwas mehr Auditiven – unsere Empfehlungen für den nächsten Haushaltsputz, das Jogging oder den morgendlichen Weg zur Arbeit:

Freie Radios (5.2.2020): Zivilgesellschaft ist gemeinnützig – über die Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“ / 11 Minuten

• Mit Stefan Diefenbach-Trommer, Vorstand der Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“
• Zu hören über Website des Freien Radios

SWR2 Leben (23.3.2021): Wer definiert Gemeinnützigkeit? / 23 Minuten

• Ein schneller Ritt durch die Geschichte von der Aberkennung der Gemeinnützigkeit für Attac 2014 bis zum Jahressteuergesetz Ende 2020. Wer wissen möchte, wie vielseitig der Status der Gemeinnützigkeit ist und warum wir dringend eine Reform des Gemeinnützigkeitsrechts für eine demokratischere Gesellschaft benötigen, kann sich hier reinhören.
• Website

SWR2-Feature (1.4.2020): Zivilgesellschaft und Demokratie / 56 Minuten

• Dass eine freiheitliche Gesellschaft Organisationen der Zivilgesellschaft braucht, zeigt sich nicht nur in der Krise. Ein spannendes Feature über Zivilgesellschaft, Demokratie, „shrinking spaces“ und natürlich dem zugehörigen Recht der Gemeinnützigkeit.
• Website

Fundraising Radio (3.12.2020): Update Gemeinnützigkeit / 77 Minuten

• Zivilgesellschaft ist gemeinnützig. Das sagt Stefan Diefenbach-Trommer und die Allianz “Rechtssicherheit für politische Willensbildung” e.V. Diese Folge sticht heraus durch eine angenehm persönliche Interview-Atmosphäre und eine allgemeine und doch detailreiche Einführung in das deutsche Gemeinnützigkeitsrecht, die Arbeit der Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“.
• Website, Apple-Podcasts, Spotify

Radio Corax (8.5.2020): Das Rechtsgutachten zur Gemeinnützigkeit von NGOs / 20 Minuten

• Die rechtliche Bewertung des Bundesfinanzhofes zur politischen Tätigkeit gemeinnütziger Vereine ist nicht haltbar – zumindest laut einem Rechtsgutachten von Juraprofessor Sebastian Unger, welches die „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ veröffentlicht hat. Ein Interview mit Prof. Unger zum Ergebnis des Rechtsgutachtens.
• Website

Radio Lora München– Abendmagazin (18.07.2022) :EU drängt auf Gemeinnützigkeits-Reform in Deutschland/ 6 Minuten

• Interview mit Annika Schmidt-Ehry, leitende Referentin der Allianz Rechtssicherheit: Die europäische Kommission hat ein wichtiges Signal nach Berlin gesandt: Die Bundesregierung müsse die Reform des Gemeinnützigkeitsrecht vorantreiben und die im Gemeinnützigkeitsrecht bestehenden Hürden für zivilgesellschaftliche Organisationen beseitigen. Die Ampel-Koalition muss der Empfehlung zügig folgen und ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag erfüllen.
• Website

Texte & Analysen der Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“

Das sagen wir selbst zum Zustand des deutschen Gemeinnützigkeitsrechts und den Wegen zu seiner Modernisierung. Diese zentralen Texte unserer Arbeit finden sich auch auf anderen Seiten dieser Homepage, werden hier aber nochmal gebündelt gesammelt:

• Behörden, die Organisationen wie Attac die Gemeinnützigkeit entziehen, handeln an der Realität vorbei – Stefan Diefenbach-Trommer in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau (Juni 2016)
• Ein liberales Recht, das Räume schafft – Stefan Diefenbach-Trommer versucht, Funktion und Wesen des deutschen Gemeinnützigkeitsrechts einstiegstauglich und zugleich detailreich zu erklären (Stefan Diefenbach-Trommer in einer Stellungnahme zur Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages, Februar 2019)
• Das Attac-Urteil des Bundesfinanzhofes vom Februar 2019 verdient eine ausführliche kritische Betrachtung, die unser Vorstand für die Allianz anfertigte (Stefan Diefenbach-Trommer, März 2019)
• Was trennt Bewegungen, zivilgesellschaftliche Vereine und Parteien? Über die Wesensmerkmale verschiedener demokratischer Akteure anhand der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ (Stefan Diefenbach-Trommer für den Newsletter des Bundesnetzwerkes Bürgerschaftliches Engagement (BBE), März 2019)
• Was meint Gemeinnützigkeit, was meint es nicht? Stefan Diefenbach-Trommer skizziert Kernpunkte des deutschen Gemeinnützigkeitsrechts und seine offenen Probleme (Newsletter des Bundesnetzwerkes Bürgerschaftliches Engagement (BBE), Dezember 2020)
• Der Weg der zwei Geschwindigkeiten: Unsere Leitplanken für eine nachhaltige Reform des Gemeinnützigkeitsrechts (Stefan Diefenbach-Trommer für das 9. Dossier des Bundesnetzwerkes Bürgerschaftliches Engagement (BBE), August 2021)
• Unsere Referentin Annika Schmidt-Ehry erklärt, wie das Gemeinnützigkeitsrecht den
  Handlungsspielraum zivilgesellschaftlicher Organisationen beschränkt: „Shrinking Spaces durch Steuerrecht?“ In „Shrinking Spaces – Schrumpfende Räume für die Zivilgesellschaft“, Potsdam 2021, S. 58-62.
• Ein neuer Anwendungserlass zur Gemeinnützigkeit: Stefan Diefenbach-Trommer analysiert und bewertet in seinem Beitrag diese Änderungen für den Bereich gemeinnütziger Organisationen. Sein Fazit: Der Erlass nimmt etwas Handlungsdruck, aber eine zeitnahe Reform des Gemeinnützigkeitsrechts bleibt notwendig. (Stefan Diefenbach-Trommer für den Newsletter des Bundesnetzwerkes Bürgerschaftliches Engagement (BBE), März 2022)

Texte & Analysen von Institutionen und anderen Dritten

Hier findet sich eine kleine Auswahl an schriftlichen Analysen zum Gemeinnützigkeitsrecht und poltischer Einmischung – Empfehlungen unsererseits, aber geschrieben von klugen Menschen außerhalb der Allianz:

• Annika Elena Poppe und Jonas Wolff zeigen für die Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung beunruhigende Parallelen auf zwischen dem Fall Attac in Deutschland und dem globalen Trend von zunehmenden Einschränkungen zivilgesellschaftlicher Handlungsspielräume (Februar 2017): Schlechtes Vorbild Deutschland
• Nadine Oberhuber von der Zeit findet (April 2019): Die Frage nach den Zielen des Allgemeinwohls darf nicht dem Finanzamt überlassen werden
• Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, rät zu einer besonnenen Auseinandersetzung um das Gemeinnützigkeitsrecht (Mai 2019, Seite 3):  Gemeinnützigkeitsrecht nicht für politische Auseinandersetzungen missbrauchen
• Peter Stolle, Rechtsanwalt vom Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein, untersucht die Problemfelder des deutschen Gemeinnützigkeitsrechts und stellt Mindestanforderungen an einer Reform (November 2019): „Gemeinnützigkeit unter Beschuss„, S. 66.
• Pauline Weller (Gesellschaft für Freiheitsrechte) trommelt in der Frankfurter Rundschau für eine politische Zivilgesellschaft (Dezember 2019): Die Zivilgesellschaft muss geschützt werden
• Dr. Rupert Graf Strachwitz vom Maecenata-Institut erörtert in einer Stellungnahme für den Deutschen Bundestag die Essens des Gemeinnützigkeitsrechts für die liberale Demokratie (Januar 2020): Stellungnahme zur Reform des Gemeinnützigkeitsrechts
• Einen umfassenden Überblick mit schlauen Aussagen zur Gemeinnützigkeit und deren Bedeutung für die Demokratie bei Krautreporter (Januar 2020):  „Finanzamt gegen Vereine – wer darf in Deutschland Politik machen„
• Erst Greenpeace und der Fallschirm, dann die Uefa und der Regenbogen: Das gegenwärtige Gemeinnützigkeitsrecht habe ein zu enges Verständnis von „Demokratie“, meint Jurist Prof. Dr. Sebastian Unger (Zeit-Online, 25.06.2021)