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Schlagwort: Zivilgesellschaft

CDU, SPD, CSU vereinbaren: Gemeinnützigkeitsrecht verbessern

Veröffentlicht am 18. Januar 2018 von Stefan Diefenbach-Trommer

„Gemeinnützigkeitsrecht verbessern“ haben CDU, CSU und SPD als ein Vorhaben in ihre Sondierungsergebnisse vom 15. Januar 2018 geschrieben (Seite 18). Weiter haben sie vereinbart:

  • „Stärkung politischer und kultureller Bildung“ und
  • „bessere Förderung von bürgerschaftlichem und ehrenamtlichem Engagement, dazu wollen wir bestehende Regelungen entbürokratisieren“.

Das wäre eine gute Basis, um mit dieser Konstellation erhebliche Verbesserungen für gesellschaftlich engagierte zivilgesellschaftliche Organi­sationen zu erreichen und bisherige Probleme zu beseitigen.

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CDU, SPD, CSU sprechen über Stärkung der Demokratie

Veröffentlicht am 11. Januar 2018 von Stefan Diefenbach-Trommer

Noch sondieren CDU, SPD und CSU, ob sie überhaupt in Koalitionsverhandlungen einsteigen wollen. Was jenseits anderer Themen politisch ein gutes Zeichen ist: Die Parteien sprachen separat über „Bürgerbeteiligung/Stärkung der Demokratie“, statt diese zentralen Themen auf andere Ressorts verteilt unter ferner liefen zu behandeln.

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Jamaika: Das wäre vereinbart worden

Veröffentlicht am 5. Dezember 2017 von Stefan Diefenbach-Trommer

„Wir wollen mehr Rechtssicherheit im Gemeinnützigkeitssektor schaffen“, hatten die Sondierer von CDU, CSU, FDP und Grünen auf Seite 47 ihres Ergebnis-Papiers geschrieben, ganz ohne eckige Klammern. Das Papier sollte Grundlage einer Einigung der Jamaika-Parteien sein. Auf der Grundlage wäre dann eine Koalition verhandelt worden. Doch vier Tage später erklärte die FDP das Scheitern der Sondierungen. Die Formulierungen zu „Ehrenamt und Bürgerschaftliches Engagement“ seien überhaupt nicht kontrovers gewesen

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Dürrer Sondierungsstand zu Engagement

Veröffentlicht am 3. November 2017 von Stefan Diefenbach-Trommer

Nur vier weiter zu besprechende Punkte haben die Sondierungs-Parteien CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen am vergangenen Mittwoch zum Thema Bürgerschaftliches Engagement notiert. Das Thema war in einer zweistündigen Runde eingeklemmt zwischen vier anderen Themen und hat im Ergebnispapier am wenigsten Platz enthalten. Begriffe wie „zivilgesellschaftliche Organisationen“ oder „Gemeinnützigkeit“ kommen darin nicht vor. Über Fragen der Demokratieförderung soll in einer anderen Runde mit der Überschrift „Innen, Sicherheit, Rechtsstaat“ diskutiert werden.

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Chancen in der neuen Koalition

Veröffentlicht am 31. Oktober 2017 von Stefan Diefenbach-Trommer

Über „Kommunen, Wohnen, Ehrenamt, Kultur, Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen“ sprechen CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen am Mittwoch, 1. November, während ihrer Sondierung für eine Regierungskoalition. Hinter dem Begriff „Ehrenamt“ können sich gewichtige Entscheidungen für die Demokratie und die Zivilgesellschaft verbergen, wenn alle beteiligen Parteien verstehen, dass Engagement unabdingbar für die Demokratie ist, dass Engagement weit über örtliche Vereine hinaus geht, dass zivilgesellschaftliche Organisationen an politischen Entscheidungen mitwirken und damit die Demokratie stärken, ohne selbst Parteien zu sein und in Parlamente zu streben.

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